Stellungnahmen - Archiv
Hinweis: Ab dem Jahr 2023 finden Sie hier alle Stellungnahmen sowohl in der deutsch- wie auch in der französischsprachigen Version dieser Webseite (nicht übersetzt). Stellungnahmen, welche der Schweizerische Gemeindeverband vor dem Jahr 2023 eingereicht hat, finden sich nur im Archiv derjenigen Sprache, in der sie verfasst wurden.
2023
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2022
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2021
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2020
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2019
- 14.06.2019 Verordnungspaket Umwelt Frühling 2020 - Abfallverordnung (VVEA)
- Totalrevision der Bevölkerungsschutz- und der Zivilschutzverordnung
- Revision der Energieeffizienzverordnung (EnEV), der Energieförderungsverordnung (EnFV) und der Energieverordnung (EnV)
- 26.04.2019 Sachplan Fruchtfolgeflächen (FFF)
- 01.05.2019 16.403 s Pa.Iv. Familiennachzug. Gleiche Regelung für Schutzbedürftige wie für vorläufig Aufgenommene
- 30.04.2019 Änderung des Bundesgesetzes über die politischen Rechte (eVoting)
- 30.04.2019 Änderung des Bundesgesetzes über die politischen Rechte (Überführung der elektronischen Stimmabgabe in den ordentlichen Betrieb): Fragebogen zum Vernehmlassungsverfahren
- 26.04.2019 Änderung der Verkehrsregeln und Signalisationsvorschriften
- Parlamentarische Initiative "Ausbau der Wasserkraft zur Stromerzeugung und Stromspeicherung. Anpassung der Umweltverträglichkeitsprüfung"
- 22.02.2019 Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (Systematische Verwendung der AHV-Nummer durch Behörden)
- 06.03.2018 Agrarpolitik ab 2022 (AP22+)
- 01.04.2019 Ablösung der Ausländerausweise in Papierform durch Ausweise im Kreditkartenformat
- 13.03.2019 Totalrevision der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS)
2018
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2017
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2016
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2015
- 13.418/13.419/13.420/13.421/13.422 n Pa.Iv. Gleichstellung der eingetragenen Partnerschaft und der Ehe im Einbürgerungsverfahren
- Revision des Bundesgesetzes und der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (BÖBNÖB) sowie der Verordnung über die Schwellenwerte im öffentlichen Beschaffungswesen (SWV)
- Klima- und Energielenkungssystem: Vernehmlassung
- Vernehmlassung zur Pa. Iv. 13.413 «Verstärkung der Massnahmen gegen das Liegenlassen von Abfällen (Littering)»
- Informelle Konsultation: Konzept für schweizerische staatlich anerkannte eID-Systeme
- Änderungen des Ausländergesetzes: Umsetzung von Art. 121a BV / Anpassung der Gesetzesvorlage zur Änderung des Ausländergesetzes (Integration) / Vernehmlassung
- Anhörung: Änderung der Energieverordnung und der Stromversorgungverordnung
Aktuelle Stellungnahmen
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