Ein Projekt des Schweizerischen Gemeindeverbands.
Un projet de l’Association des Communes Suisses.
Un progetto dell’Associazione dei Comuni Svizzeri.

Ausländerbeirat Kreuzlingen

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Der Ausländerbeirat Kreuzlingen bietet der ausländischen Bevölkerung eine Möglichkeit der politischen Partizipation an

Der Ausländeranteil in Kreuzlingen liegt bei über 55%. Die ausländische Bevölkerung hat, wie die schweizerische Minderheit auch, ihren Lebensmittelpunkt in Kreuzlingen und bezahlt Steuern. Jedoch können sie nicht durch Wahlen und Abstimmungen mitentscheiden, wie die Stadt Kreuzlingen die Steuergelder verwaltet. Um die Mehrheit der Einwohner dennoch in die Politik einzubinden und sie und ihre Anliegen anzuhören, gibt es in Kreuzlingen einen Ausländerbeirat. Derzeit zählt der Ausländerbeirat 12 Personen aus 9 Staaten, welche die Anliegen der ausländischen Bevölkerung vertreten. Der Ausländerbeirat ist eine Stadträtliche Kommission, die im politischen Prozess mitentscheiden kann. Der Ausländerbeirat unterstützt den Stadtrat in beratender Funktion.

Der Ausländerbeirat tagt 4 Mal pro Jahr. Dabei hat er die Möglichkeit Anliegen und Anregungen direkt beim Stadtrat zu platzieren. Der Stadtrat kann wiederum durch den Ausländerbeirat die ausländische Bevölkerung konsultieren - auch, aber nicht ausschliesslich zu Migrations- und Integrationsthemen. Zudem haben einzelne Mitglieder des Ausländerbeirates einsitzt in anderen Kommissionen des Stadtrates. So sind Beispielsweise in der Kommission für das neue Schwimmbad, für das Label der Kinderfreundlichen Gemeinde und für das neue Gemeindehaus jeweils ein Mitglied des Ausländerbeirats vertreten.

Der Ausländerbeirat ist gesetzlich auf Stufe der Gemeinde verankert und tagt seit dem 1. Januar 2008 regelmässig. Wer Mitglied werden will, muss sich bewerben. Die Plätze im Ausländerbeirat sind begehrt. Das letzte Mal haben sich über 120 Personen für die 20 zur Verfügung stehenden Plätzen im Ausländerbeirat beworben. Pro Nation können höchstens zwei Vertreter vom Stadtrat in den Ausländerbeirat gewählt werden.

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Die Mitglieder des Ausländerbeirates erhalten Sitzungsgelder wie das in anderen Kommissionen auch üblich ist. Zudem kann der Ausländerbeirat Anträge für die Finanzierung von Flyer und Werbematerial für die Bekanntmachung des Ausländerbeirats stellen.
Gemeinde

15-20 Mitglieder im Ausländerbeirat

Dem Ausländerbeirat sitzen jeweils zwei Personen von der Stadt bei: Ein Sachbearbeiter der Stadtkanzlei (Protokollführer) und eine Person von der Fachstelle Migration und Integration. Der Stadtpräsident ist auch an jeder Sitzung anwesend und berichtet über neue Entscheide, und bringt den ABR auf den neusten Stand der Dinge.

Die Initiative zum Ausländerbeirat kam aus der ausländischen Bevölkerung. Die Arbeitsgemeinschaft für Migration AGK hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Der Stadtrat hat dem Ausländerbeirat zugestimmt und die Fachstelle Integration mit dessen Umsetzung beauftragt.

Über 55% der Einwohner von Kreuzlingen sind AusländerInnen. Sie haben ihren Lebensmittelpunkt in Kreuzlingen und zahlen Steuern. Da sie als Nichtschweizer kein Stimm- und Wahlrecht haben, ist es ihnen verweigert mitzuentscheiden. Durch den Ausländerbeirat Kreuzlingen erhält die Migrationsbevölkerung eine Möglichkeit mitzureden.

Verbesserungswürdige Altersdurchmischung der Mitglieder des Ausländerbeirates

Der Ausländerbeirat hat einige Anliegen und Anregungen direkt beim Stadtrat deponieren können. Auch der Stadtrat konnte sich bei einigen Themen die Meinung der Migrationsbevölkerung beim Ausländerbeirat einholen. Zudem wurden einige Mitglieder des Ausländerbeirats in anderen Kommissionen eingesetzt.

AusländerInnen
Mitsprachemöglichkeit in der Politik
auf unbestimmte Zeit

www.kreuzlingen.ch

 

Caroline Diop-Martins

Präsidentin Ausländerbeirat Kreuzlingen

E-Mail: info@pepaaa.com

 

Gaby Brühwiler

Sachbearbeiterin Stadtkanzlei

Stadtverwaltung Kreuzlingen

Kanzlei

Hauptstrasse 62

8280 Kreuzlingen

Telefon: +41 71 677 62 15

E-Mail: gaby.bruehwiler@kreuzlingen.ch

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Tel.: 031 380 70 00
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